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Newsletter der CDU-Ratsfraktion
CDU-Newsletter Nr. 417 am 1. März 2019
01.03.2019
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Und das sind unsere Themen in dieser Ausgabe

- Karneval in Bonn
- Stellungnahme Koalition Baukostensteigerungen Beethovenhalle
- Elektronische Fahrradpumpen sollen getestet werden
- Spendenübergabe an die Internationale Frauenrunde
- Helmut Kohl muss eine adäquate Würdigung in der Bundesstadt Bonn bekommen
- Zivilcourage fördern: CDU-Fraktion spendet auch in diesem Jahr 500,- Euro für den Jugendpreis!
- Niederschlagung Verpflichtungserklärung Geflüchtete
- CDU-Spende an die „Offene Tür Dürenstrasse in Bad Godesberg"

Aktivitäten
Bericht zur politischen Lage März 2019
Einladung zum Bürgertreffen am 12.03.2019
24.02.2019
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Mitglieder,

der CDU Ortsverband Südstadt/Baumschulviertel hat seinen Vorstand neu gewählt. Vorsitzender bleibt Robert van Dorp, als stellvertetende Vorsitzende wurden Klaus Westkamp und ich gewählt. Als Mitgliederbeauftragte und Beisitzerin wurde Julia Polley gewählt. Weitere Beisitzer sind: Dr. Askar von Kistowski, Hubert Kofferath, Irene Kuron, Katharina Schöllgen, Karsten Weigel und Martin Wilde.

Anliegend übersende ich Ihnen den Masterplan des Tiefbauamtes (DS-Nr. 1910417ED2), der darüber Auskunft gibt, wann und auf welchen Straßen in diesem Jahr mit Tiefbaumaßnahmen zu rechnen ist. In der Südstadt ist dies auf dem Bonner Talweg der Fall mit Gleisbau zwischen Webertraße und Reuterstraße im August (Nr. 39), zwischen Pop-Allee und Weberstraße mit Kanalbau von Juli bis Nov (Nr. 42). Auf der Reuterstraße erfolgt Gleisbau zwischen Bonner Talweg und Hausdorfstraße (Nr.178) im August und Kanalbau zwischen Oskar-Walzel-Straße und Bonner Talweg ab Juli bis ins nächste Jahr( Nr- 179). In derKönigstraße ( Nr. 120) und der Prinz-Albert-Straße ( Nr.169) soll Gleisbau im April erfolgen. Im Baumschulviertel werden in der Meckenheimer Allee im Juli und August Kanalarbeiten ( Nr. 151) durchgeführt. Übrigens handelt es sich bei den Gleisbauarbeiten in der Südstadt um Reparaturarbeiten und noch nicht um die Verlegung neuer Gleise.
Der von der CDU initiierte Koalitionsantrag, mit dem die Verwaltung beauftragt wird, Sanierungsmöglichkeiten der Meckenheimer Allee zu konzeptionieren und den politischen Gremien gemeinsam mit Finasnzierungsvorschlägen vorzustellen, wurde einstimmig bei Enthaltung der SPD im Hauptausschuss beschlossen. Bei der anzustrebenden Sanierung soll der einzigartige Alleencharakter erhalten bleiben (DS-Nr. 1811534NV3).

Aktivitäten
Bericht zur politischen Lage Februar 2019
Einladung zum Bürgertreffen am 12. Februar 2019
31.01.2019
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Mitglieder,

die Gestaltung der Fassaden des im Bau befindlichen Lifestylehouse und des Hotels daneben auf dem Nordfeld vor dem Bonner Hauptbahnhof war großes Thema in den Ratsgremien und in der Öffentlichkeit und die Diskussion ist noch nicht ausgestanden. Während sowohl in den Ratsgremien als auch in der Öffentlichkeit eine Sandstein farbene helle Fassaden vorgestellt wurde, sehen die Architekten des Investors „die developer“ jetzt eine rustikale mittelgraue Ziegelstein- Verkleidung für das Geschäftshaus und eine dunkelgraue Ziegelsteinverkleidung für das Hotel vor. Ich hatte bereits in der Dezembersitzung des Planungsausschuss mein Befremden darüber geäußert und die Verwaltung aufgefordert, Möglichkleiten der Einflussnahme herauszufinden, dass die Gebäude eine helle Fassade erhalten. Die Verwaltung stellte dazu jetzt fest, dass im Grundstückskaufvertrag keine Festlegungen zur Fassade getroffen wurden und deswegen rechtlich auch keine Möglichkeit besteht, eine helle Fassade durchzusetzen. Die Verwaltung hat aber vom Planungsausschuss erneut den Auftrag erhalten, sich für ein Umdenken des Investors stark zu machen. Das Handeln der Verwaltung ist mir vollkommen unverständlich. Natürlich muss die Gestaltung einer Fassade an einem so exponiertem Ort der Stadt so festgelegt werden, dass nicht vollkommen anders anmutende Gebäude entstehen als beschlossen. Ich habe auch den Oberbürgermeister um Unterstützung gebeten und hoffe auf eine akzeptable Lösung (DR Nrn. 1813249 mit EB3, ED2 und ST4).

Auf eine Bürgeranfrage zum Verkehrs- und Parkraumkonzept der Quantiussstraße hat die Verwaltung in einer umfangreichen Stellungnahme geantwortet Danach wurden , wie seinerzeit von mir beantragt, bereits Kurzhalteplätze für Pkw in der Dechenstraße eingerichtet, weitere sind in der Quantiusstraße geplant, sobald die beiden Bushaltestellen auf eine reduziert wurden. Die Radspur soll bis zur Meckenheimer Allee rot eingefärbt werden. Unser im September von der BV Bonn verabschiedeter Antrag zur Sanierung der Meckenheimer Allee steht heute auf der Tagesordnung des Hauptausschusses.

Jamaika-Koalition
FrauenUnion Bonn

Version 5.00 vom 10. Mai 2006 - © Andreas Niessner